Hamburg plant Verbot von Smart Glasses in Schwimmbädern und im Nahverkehr

Die geplante Verbotsregelung stützt sich auf die Annahme, dass bei Smart Glasses oft nicht erkennbar ist, ob eine Aufnahme stattfindet. Kritisch ist jedoch der Wahrheitsgehalt dieser Bedrohungslage: Die Quelle selbst weist darauf hin, dass bereits AirPods Tonaufnahmen ermöglichen könnten, was die Selektivität des Verbots infrage stellt. Es fehlt eine einheitliche Gefährdungsbeurteilung, die erklärt, warum gerade diese Gerätegruppe als primäres Risiko gilt, während andere Technologien mit ähnlichen Funktionen nicht gleichermaßen reguliert werden.

Hinsichtlich der Interessenlage nutzen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Vorstoß, um sich als Beschützer der Privatsphäre zu positionieren. Dies dient der politischen Profilierung gegenüber wahlberechtigten Bürgern, die Sorgen um digitale Überwachung hegen. Ob die Maßnahme einen echten Schutz bietet oder primär symbolischen Charakter hat, bleibt unklar, da die Forderung nach bundeseinheitlicher Regulierung auch als Versuch gewertet werden kann, lokale Verantwortung auf den Bund abzuwälzen.

Benachteiligt werden könnten Nutzer, die die Geräte aus medizinischen oder assistiven Gründen benötigen. Die Quelle betont, dass die Kernfunktion oft die Unterstützung durch KI ist, nicht das Fotografieren. Ein pauschales Verbot ohne Differenzierung zwischen schädlicher Überwachung und notwendiger Assistenztechnologie könnte daher Menschen mit Behinderungen oder speziellen Bedürfnissen unverhältnismäßig belasten. Zudem wird in der…