AfD fordert Zugang zu US-KI-Modellen nach Exportkontrollen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich öffentlich gegen die jüngsten Exportkontrollen der US-Regierung ausgesprochen, die den Zugang zu den KI-Modellen „Mythos“ und „Fable 5“ des amerikanischen Unternehmens Anthropic für Ausländer einschränken. Ruben Rupp, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion, stellt diese Maßnahme als Hindernis für deutsche Interessen dar und fordert von der Bundesregierung ein aktives Eintreten für die Freigabe dieser Technologien.

Rupp begründet seine Forderung mit Ergebnissen einer Sitzung im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Anfang Mai. In diesem Rahmen wurde das KI-Modell „Mythos“ detailliert diskutiert, welches in der Lage sein soll, existentielle Sicherheitslücken in bestehenden Softwarecodes innerhalb weniger Stunden zu identifizieren. Dies betrifft auch Systeme, die für den Betrieb kritischer Infrastrukturen genutzt werden.

Während der genannten Ausschusssitzung betonte die Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das heikle Potential von „Mythos“. Sie äußerte die Hoffnung, dass das BSI in absehbarer Zeit die Möglichkeit erhalten werde, die Software zu testen. Bislang hat Anthropic den Zugang zu „Mythos“ jedoch auf einen kleinen Kreis US-amerikanischer Unternehmen beschränkt.

Die AfD-Fraktion wertet die nun verhängte Exportkontrolle als schlechte Nachricht für die digitale Souveränität Deutschlands. Durch die Beschränkung des Zugangs auf US-Unternehmen wird verhindert, dass deutsche Behörden und Institutionen die potenziellen Sicherheitsvorteile der KI-Modelle nutzen können. Dies wird als strategischer Nachteil im Bereich der Cybersicherheit interpretiert.

Die Forderung der AfD zielt darauf ab, den deutschen Staat dazu zu bewegen, diplomatisch oder politisch auf eine Aufhebung der Exportbeschränkungen hinzuwirken. Die Argumentation stützt sich dabei auf das von offiziellen Stellen wie dem BSI anerkannte Sicherheitspotential der Software und die Notwendigkeit eines unabhängigen Zugangs für deutsche Sicherheitsbehörden zur Gewährleistung nationaler Interessen.