Formale Beitrittsgespräche der EU mit Ukraine und Moldau beginnen demnächst

Die zyprische Ratspräsidentschaft hat bestätigt, dass die Vorbereitungen für den offiziellen Start der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau angelaufen sind. Unter günstigen Umständen könnten die ersten Gespräche bereits am 15. Juni im Rahmen eines EU-Ministertreffens in Luxemburg eröffnet werden. Damit endet eine rund zweijährige Blockade des Aufnahmeprozesses.

Entscheidend für die Wende war das Votum Ungarns unter dem neuen Ministerpräsidenten Peter Magyar. Dieser hatte seine Zustimmung zur Aufnahme von Gesprächen mit Kiew an ein Abkommen über den Schutz der Rechte ethnisch ungarischer Minderheiten in der Ukraine geknüpft. Nach Abschluss dieser Vereinbarung hat Budapest sein Vetorecht aufgegeben.

Der Verhandlungsprozess gliedert sich thematisch in sechs Hauptabschnitte, die jeweils aus mehreren Kapiteln bestehen. Im ersten Schritt müssen die Bewerberländer nachweisen, dass ihre Justizstrukturen und die öffentliche Verwaltung den Vorgaben der Union entsprechen. Die Umsetzung erfordert umfassende Reformen in verschiedenen Politikbereichen.

Experten weisen darauf hin, dass solche Beitrittsverhandlungen typischerweise mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Ein erfolgreicher Abschluss ist dabei nicht garantiert und hängt von der fortwährenden Erfüllung der Auflagen durch beide Seiten ab. Die aktuelle Entwicklung markiert dennoch einen wichtigen institutionellen Schritt auf dem Weg zu einer möglichen Erweiterung.