Stegner kritisiert Wirtschaftsforum in St. Petersburg als Propaganda
Der SPD-Politiker Ralf Stegner bezeichnet das Wirtschaftsforum in St. Petersburg als reine Propagandaveranstaltung. Zugleich zeigt er sich offen für eine Vermittlerrolle von Altkanzler Schröder im Ukraine-Krieg.
Das Wirtschaftsforum in St. Petersburg wird von Stegner als reine Propagandaveranstaltung kritisiert. Er bemängelt auch die Teilnahme von AfD-Politikern an dem Treffen.
Stegner fordert verstärkte diplomatische Bemühungen Europas zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. In diesem Zusammenhang hält er eine Vermittlerrolle von Altkanzler Schröder für sinnvoll, sofern dieser Zugang zu den Konfliktparteien hat.
Schröder befindet sich derzeit in Moskau. Russlands Präsident Putin hatte ihn als Vermittler vorgeschlagen. Die Bundesregierung und die EU-Kommission lehnen dies jedoch ab und verweisen auf Schröders frühere Lobbyarbeit für russische Staatskonzerne.
Stegner betont, dass jeder Versuch, Frieden zu erreichen, unterstützenswert sei.
Kritisch betrachtet
- Am Ende ist entscheidend, wer zahlt: Beschäftigte, Verbraucher, kleine Betriebe oder Steuerzahler.
- Wachstum, Sparzwang oder Entlastung können als Begründung dienen, um neue Abgaben, Kürzungen oder Subventionen durchzusetzen.
- Große Akteure können profitieren, während kleinere Betriebe und Haushalte weniger Ausweichmöglichkeiten haben.
Quellenangabe
Grundlage: Deutschlandfunk-Artikel aus Originalseite/Feed ausgelesen und neu zu formulieren.
- Deutschlandfunk
Nachrichtenparameter
- Kategorie
- Unternehmen & Märkte
- Prioritaet
- normal
- Bestaetigungsgrad
- teilweise bestaetigt
- Risiko
- mittel
- Region
- Russland/Ukraine
- Laenge
- Standardmeldung