Iran lockert Internetzugang nach längster Abschaltung, Einschränkungen bleiben

Im Iran wurde nach der längsten landesweiten Internetabschaltung der jüngeren Geschichte der Zugang zum internationalen Netz wieder freigegeben, allerdings nur eingeschränkt. Der Webtraffic liegt weiterhin deutlich unter dem Niveau vor Januar, als die Proteste begannen.

Die Abschaltung erfolgte nach US-israelischen Angriffen auf den Iran Ende Februar und wurde von den Behörden mit Sicherheitsgründen begründet. Kritiker sehen darin eine Fortsetzung der seit Jahren praktizierten Kontrolle über Informationszugang und Kommunikation.

Der Datenverkehr wird gezielt manipuliert, sodass zwar eine Verbindung besteht, aber kaum Daten das Land verlassen können. Dies erschwert die freie Verbreitung von Informationen über Krieg und Proteste erheblich.

Die Regierung hat einen Krisenstab eingerichtet, um Zuständigkeiten in der Internetpolitik zu bündeln. Zudem wurde ein Plan genehmigt, der bestimmten Gruppen gegen Bezahlung Zugang zu einem sogenannten "Internet Pro" ermöglicht, das sich vor allem an Wirtschaftsakteure richtet.

Mehrere Behörden, darunter der Nationale Sicherheitsrat und der Oberste Rat für Cyberspace, sind an der digitalen Kontrolle beteiligt. Die Freischaltung des Internets erfolgte auf Anordnung von Präsident Massud Peseschkian.