Berliner Verkehrsbetriebe beenden NIUS-Werbekampagne

Die Berliner Verkehrsbetriebe haben die aktuelle Werbekampagne des Nachrichtenportals NIUS in der U-Bahn und auf Bussen mit sofortiger Wirkung beendet. Dazu wurde der zuständige Werbevermarkter angewiesen, die Schaltung unverzüglich einzustellen.

Auslöser ist ein auf Social Media verbreitetes Motiv aus der Kampagne, das nach Ansicht der BVG den Eindruck erweckt, eine Person hänge in einem U-Bahn-Wagen. Die Verkehrsbetriebe stufen diese Darstellung als rechtlich problematisch ein und verweisen darauf, dass sie die Grenzen der zulässigen Meinungs- und Werbefreiheit überschreite.

Als öffentliches Unternehmen fühle sich die BVG an verfassungsrechtliche Vorgaben gebunden. Dazu zählen nach eigener Aussage insbesondere die Gewährleistung der Meinungsfreiheit sowie der Grundsatz der Gleichbehandlung. Die Verkehrsbetriebe betonen, dass ihre Werbeflächen grundsätzlich diskriminierungsfrei angeboten werden müssen.

Eine detaillierte rechtliche Einordnung des konkreten Bildes wird von der BVG nicht vorgenommen. Das Unternehmen verweist in seiner Begründung ausschließlich auf seine institutionellen Pflichten und die daraus folgende Verpflichtung zur Wahrung grundlegender Rechte im öffentlichen Raum. Die betroffenen Anzeigen sind damit aus dem Berliner Nahverkehr entfernt.